Zeit, dass sich was dreht!

Unsere Herbstklausur führte uns in die Würzburger Weinberge, zu tatkräftigen Winzerinnen und Winzern, die Lösungen entwickeln, um der Klimakrise zu trotzen. Das ist wegweisend und gibt wichtige Impulse für den Erhalt unserer bayerischen Landwirtschaft.

Die Folgen der Klimakrise sind am Tagungsort in Unterfranken, einer bekannten Weinbauregion, längst deutlich spürbar. Landwirt*innen und Winzer*innen suchen Lösungen wie effiziente Bewässerungssysteme, um mit Hitze und Dürreperioden umzugehen. Die Landtags-Grünen setzen sich dafür ein, Forschungsprojekte für Trockenlagen zu erhalten und Maßnahmen zu fördern, die eine nachhaltige Landwirtschaft unterstützen. Darüber hinaus braucht es nachhaltige regionale Wertschöpfungsketten. 

Johannes Becher: „Der Wandel durch die Klimaerhitzung bedroht jetzt schon Existenzen in der Landwirtschaft. Daher braucht es bessere Klimawandel-Beratung durch die Ämter, mehr Forschung zur Klimaresilienz und zusätzliches Geld, um Umweltschutz in der Landwirtschaft zu fördern. Wir Grüne fordern zudem für alle staatlichen und öffentlichen Kantinen eine Bio-Quote von mehr als 50 Prozent, ergänzt um mindestens 50 Prozent regionale Produkte. Denn das stärkt regionale Wirtschaftskreisläufe. Die Staatsregierung hat es in der Hand, unsere Landwirtschaft für die Zukunft stark zu machen – sie darf das aber nicht weiter auf die lange Bank schieben.“
 
Das andere zentrale Thema unserer Klausur war der Schutz unserer Demokratie. Wir wollen den Menschen im Freistaat die Begeisterung für die Demokratie zurückgeben und das funktioniert am besten, indem wir sie beteiligen. Während sich die Staatsregierung weiter an Berliner Themen abarbeitet, bringen wir zusammen, was das Fundament für ein gutes Leben in Bayern ausmacht, getreu unserem Klausurmotto: „Zeit, dass sich was dreht“.

Zur Auftakt-Pressekonferenz am Donnerstag legten die Landtags-Grünen einen 8-Punkte-Plan für mehr Schutz und mehr Stärke der Demokratie im Freistaat vor, der konkrete Maßnahmen für Politik und Gesellschaft aufzeigt. So wollen sie unter anderem unnötige Hürden bei der direkten Demokratie aus dem Weg räumen, die Prüfung des AfD-Verbots vorantreiben und die politische Bildung insbesondere bei Kindern und Jugendlichen stärken. 

Johannes Becher: „Die Demokratie in Bayern wird von den vielen Menschen getragen, die sich im Großen und Kleinen für unsere Gesellschaft engagieren – sei es bei der Freiwilligen Feuerwehr, in der Jugendarbeit oder der Kommunalpolitik. Sie wissen: Demokratie ist kein Selbstläufer, gerade in Zeiten zunehmender Polarisierung und populistischer Strömungen. Nur, wenn wir unsere demokratischen Grundwerte im Alltag bewusst pflegen und weitergeben, bleibt unsere Demokratie stark und widerstandsfähig – für Bayern und weit darüber hinaus.“ 

Mit Blick auf das Wahlergebnis in Thüringen erklärt Doreen Denstädt, Ministerin für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in Thüringen: „Unsere demokratischen Prinzipien sind keine Selbstverständlichkeiten. Wir dürfen es nicht dulden, dass sie von Rechtspopulisten, Nationalisten und Rechtsextremen immer wieder infrage gestellt und angegriffen werden. Leider durchdringen Hetze, Drohungen und Gewalt wieder unsere Gesellschaft. Wir sind deshalb gefordert, aktiv und initiativ unser pluralistisches Gemeinwesen und unsere freiheitliche Grundordnung zu schützen! Das gilt heute in gesteigertem Maße.“ 

Katharina Dröge, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, weist auf die Notwendigkeit einer gemeinsamen Strategie von Bund und Ländern hin: „Russland und andere autokratische Staaten versuchen, massiv Einfluss auf unsere Demokratie und demokratische Wahlen zu nehmen. Die klare Strategie ist, durch die Verbreitung von Desinformationen Einfluss auf Debatten und Diskussionen zu nehmen und die Gesellschaft zu destabilisieren. Es braucht eine gemeinsame Strategie von Bund und Ländern, um Manipulation und Beeinflussung besser zu erkennen und diesen zum Schutz unserer Demokratie entgegenzuwirken.“ 

 KLAUSURPAPIERE:

Klausurpapier Landwirtschaft

Pressepapier Demokratie

Grüner 8-Punkte-Plan

Pressepapier Landwirtschaft