Landtag

Jahresauftaktklausur 2022

Mittwoch, 19.01.2022 10:00-11.00 Ortstermin: BRK Impfzentrum Unterschleißheim mit den grünen Fraktionsvorsitzenden Katharina Schulze und Ludwig Hartmann und Andreas Krahl, MdL, Vizepräsident Bayerisches Rotes Kreuz Rundgang mit Michael Schönberger, Abteilungsleiter BRK,…

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„Zeit wird’s für digitale Kommunen“

Landtags-Grüne zur Sondersitzung des Haushaltsausschusses über die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Errichtung einer Digitalagentur Am Dienstag, 7. Dezember, hat das Bayerische Kabinett beschlossen, dass die neue Digitalagentur zum Jahresbeginn…

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75 Jahre Bayerische Verfassung

Heute vor genau 75 Jahren trat die Bayerische Verfassung in Kraft und hat bis heute nichts von ihrer Strahlkraft verloren. Wir GRÜNE schützen, hüten und bewahren die Bayerische Verfassung und…

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Haushalt 2022

Die Ausgangssituation zu Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2018 war eine boomende Konjunktur, sprudelnde Steuereinnahmen und ein niedriges Zinsniveau. Damit hätte es viel Spielraum für Vorsorge und Investitionen in Bayern…

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Sonderplenum im Landtag

Trotz parlamentarischer Sommerpause war ich heute im Landtag zu einer Sonderplenarsitzung. Wir haben über die aktuelle Anti-Corona-Strategie in Bayern diskutiert. Bei einer Impfquote von über 60 Prozent sind Lockerungen nicht…

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