Die Arbeits- und Produktionsverhältnisse in den großen und industriellen Schlachthöfen müssen sich ändern, und das schnell. Die Corona-Erkrankungen von Schlachthofarbeiter*innen zeigen die teils untragbaren Arbeitsbedingungen in den Schlachtfabriken überdeutlich. Das…
Elke Neureuther (StMWi)
Am 27.05.2020 fand im Bayerischen Landtag die Konstituierende Sitzung der Kontrollkommission des BayernFonds statt. Foto: Elke Neureuther (StMWi) Viele Unternehmen sind aufgrund des Corona-Lockdowns in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten und stehen…
Kontrollkommission BayernFonds: Zukunftsfähige Geschäftsmodelle bevorzugen! Die wirtschaftspolitische Sprecherin Barbara Fuchs und der finanzpolitische Sprecher Tim Pargent vertreten die Landtags-Grünen in der zwölfköpfigen Kontrollkommission BayernFonds, die Richtlinien und Vorgaben für die…
Der Bayerische Oberste Rechnungshof legt jährlich einen Bericht vor, in dem er die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung des Staates einschließlich der Staatsbetriebe und Beteiligungen an Unternehmen prüft. Ferner prüft…
In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses war Staatsminister Hubert Aiwanger zu Gast und stellte sich den Fragen von uns Abgeordneten zu den Maßnahmen zur Unterstützung der bayerischen Wirtschaft in der…
„Ökologisch-soziale Transformation vorantreiben“ Grüne machen Wirtschaftsförderpolitik in Coronazeiten zum Thema der Aktuellen Stunde im Bayerischen Landtag München (4. Mai 2020/hla). „Bayerns Wirtschaft zukunftsfähig machen: Ökologisch-soziale Transformation…
Seit heute dürfen Läden mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 m² wieder öffnen und damit 80 % aller bayerischen Einzelhändler. Das ist ein erster wichtiger Schritt zur Sicherung unternehmerischer…
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.03.2020, Az. Z6a-G8000-2020/122-98 Das Bayerische Staatsministerium…
Mehr Geld für Umwelt- und Klimaschutz und soziale Teilhabe Millionen für Klimaschutz, Kommunales und Wohnen; Kürzungen beim Straßenneubau, dem alpinen Skizirkus und Söders überbordender “Bürgerpost”. Die Landtags-Grünen wollen den Nachtragshaushalt…
Unterfranken war das Ziel unserer Winterklausur 2020. Fast drei Tage, von Mittwoch bis Freitag, berieten und diskutierten dort unsere Abgeordneten. Unser Klausurmotto diesmal: Klimaschutz vor Ort. Für eine gute Zukunft…
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