Fraktionsklausur in Adelsried

Zusammenhalt und Teilhabe in unserer modernen Welt: „Zusammen in die Zukunft!“

In Adelsried, im Landkreis Augsburg, sind unsere Grünen Abgeordneten zu ihrer Herbstklausur zusammengekommen. Augsburg, eine echte Boomregion, findet unser Augsburger Abgeordnete Max Deisenhofer. „Eine Boom-Region im ökonomisch-wirtschaftlichen Sinn, aber auch für uns Grüne. Aber: Wie es Boom-Regionen so an sich haben, haben sie natürlich auch Herausforderungen, ganz besonders was das Wohnen und den öffentlichen Personennahverkehr betrifft.“

In der Auftakt-Pressekonferenz mit den Fraktionsvorsitzenden Katharina Schulze und Ludwig Hartmann ging es aber auch um die konkreten Inhalte. „Zusammen in die Zukunft“, das ist das große Motto der grünen Herbstklausur und die Klammer, die die beiden ersten Klausurtage umschließt; ganz einfach deshalb, weil wir ALLE in der Gesellschaft mitnehmen wollen und müssen. Das bestätigte auch der spannende Vortrag von Dr. Kai Unzicker von der Bertelsmann Stiftung. „Glücklich sind die Menschen immer dann und da, wo der soziale Zusammenhalt stark ist“, so sein Fazit.

Doch viele Menschen – auch im reichen Bayern – fühlen sich abgehängt oder sind es tatsächlich. Entweder finanziell, weil die Rente zu klein oder das Gehalt der Alleinerziehenden zu gering ist. Gesellschaftlich, weil sie aus ihren alten Wohnvierteln vertrieben wurden und die Miete dort nicht mehr zahlen können. Das kann so nicht bleiben, findet Katharina Schulze, die Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen: „Wir Grüne möchten, dass alle Menschen unabhängig von Geschlecht, sozialer oder ethnischer Herkunft, Alter, Aussehen, sexueller Identität, Behinderung oder Religion an unserer Gesellschaft teilhaben können.“ Die Grüne Landtags-Fraktion hat konkrete Vorschläge, wie sich Fortschritt, Gerechtigkeit und Soziales vereinen lassen, nachzulesen in unserem Positionspapier: „Teilhabe für alle: Grundlagen gesellschaftlichen Zusammenlebens“.

Wie Gemeinschaft auch gelebt werden kann, davon konnten sich unsere Abgeordneten am Vormittag des zweiten Klausurtages ein Bild machen. Auf dem früheren Gelände von Schloss Blumenthal leben insgesamt 60 Menschen in einer Lebensgemeinschaft, nach einem klaren gemeinschaftlichen Konzept zusammen, betreiben eine solidarische Landwirtschaft, ein Designhotel und eine Gastwirtschaft mit großem Biergarten. „Wenn einer alleine träumt, bleibt es ein Traum. Wenn viele gemeinsam träumen, ist es der Anfang einer großen Wirklichkeit“ – das ist der Leitspruch, denn sich die Blumenthalerinnen und Blumenthaler selbst gewählt haben.

Am Nachmittag beschäftigten sich die Abgeordneten dann mit dem gesellschaftlichen Zusammenhalt im Alter; Prof. Dr. Elisabeth Wacker von der TU München hielt dazu einen Vortrag. Wichtig für uns Grüne ist dabei, dass Selbstbestimmtheit und Teilhabe auch bei Hilfs- und Pflegebedürftigkeit gewährleistet bleiben müssen. Zusammenhalt bedeutet hier für uns klar, solidarisch füreinander einzustehen. Dazu setzen wir uns auf Bundesebene für die attraktive Teilrente ab 60 Jahren und für eine Grüne Bürgerversicherung ein. Rentenbezug, Teilzeitarbeit, Verbleib im Vollzeiterwerb oder Ehrenamt: Selbstbestimmtheit braucht flexible und solidarische Lösungen. Hier finden sie unser Positionspapier „Selbstbestimmt leben im Alter – Teilhaben fördern und Zusammenhalt stärken“ zum Nachlesen.

Zum Abschluss dieses Themenkomplexes stand dann noch die Teilhabe im öffentlichen Räumen im Mittelpunkt, also wie lebenswerte öffentliche Räume in Dörfern und Städten geschaffen werden können. Prof. Regine Keller, ebenfalls von der TU München, sorgt hier für den Blick von Außen. Wir Grüne wollen, dass Kommunen im Freistaat eine zentrale Rolle als Vordenker und Motor bei der Verbesserung der Lebensqualität vor Ort einnehmen. Die bayerische Städtebauförderung erhält ein Sonderprogramm zur Entwicklung des Öffentlichen Raums in Städten und Gemeinden von 5 Millionen Euro pro Jahr. Ganz wichtig auch: Bayern nimmt das Ziel der Barrierefreiheit ernst und setzt sie in konkreten, zeitnahen Schritten um. Hier finden sie unser Positionspapier „Öffentlicher Raum: Lebenswerte öffentliche Räume in Dörfern und Städten schaffen“ zum Nachlesen.

Der zweite Tag der Klausur endete, das ist inzwischen schon Tradition, mit dem Grünen Abend. Diesmal waren wir in der Privatbrauerei Ustersbach, eine Brauerei mit über 400-jähriger Tradition und einem besonderen Sinn für nachhaltiges Denken und Handeln. Mit dabei, neben unseren Grünen Abgeordneten, die Grüne Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, der bayerische Landesvorsitzende Eike Hallitzky und viele, viele Gäste aus der Region. Viele Gespräche, tolles Essen und das alles in einem wirklich gemütlichen Ambiente. Die Bilder sprechen für sich!

Zum Abschluss ging es dann am dritten Tag – dem Tag des weltweiten Klimastreiks – natürlich auch bei uns um das so wichtige Thema Klimaschutz. Die Fraktion hat dazu einen 10-Punkte-Sofortprogramm beschlossen, mit Maßnahmen, die wirklich etwas verändern. Ludwig Hartmann: „Wir müssen das Ruder beim CO2-Austoß rumreissen: Weg mit dem 10H-Windkraft-Verhinderungsgesetz. Ausbau Solarenergie und Moor-Renaturierung. Statt Pilotprojekte á la CSU, brauchen wir eine serienmäßige und flächendeckende Klimaschutzpolitik in ganz Bayern“. Hier ist unser Sofortprogramm Klimaschutz zum Nachlesen.