„Comeback der Industriepolitik“

Vor kurzem habe ich auf Einladung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) im Rahmen der „Nürnberger Gespräche“ an der Podiumsdiskussion zum Thema „Comeback der Industriepolitik – (wie) lässt sich eine Deindustrialisierung verhindern?“ teilgenommen. Die Veranstaltungsreihe bringt regelmäßig Expert*innen aus Wissenschaft, Politik und Praxis zusammen. An diesem Abend stand die Debatte ganz im Zeichen der anhaltenden Herausforderungen für unsere Industrie, die jahrzehntelang als zentraler Garant für unseren Wohlstand wahrgenommen wurde.

Die Diskussion begann mit einem Rückblick auf die vergangenen Jahrzehnte, in denen die deutsche Industrie von billiger russischer fossiler Energie und dem scheinbar unversiegbaren Exportboom gerade nach China profitierten, konnte. Doch die Zeiten haben sich verändert. Die Energiekosten sind explodiert, auch Chinas Wirtschaft schwächelt, und geopolitische Unsicherheiten erfordern eine Verringerung der Abhängigkeit von bestimmten Importen.

Besondere Herausforderungen ergeben sich aus protektionistischen Tendenzen im Welthandel, einschließlich eines möglichen internationalen Subventionswettlaufs. US-Präsident Biden hat mit dem „Inflation Reduction Act“ das größte Klimaschutzprogramm der US-Geschichte eingeleitet, während die Energiekosten in den USA nur einen Bruchteil der deutschen betragen. Diese Faktoren stellen eine Gefahr gerade für energieintensiver Teile der deutschen Wirtschaft dar.

Die Podiumsdiskussion beleuchtete auch die doppelte Herausforderung der parallel ablaufenden digitalen und ökologischen Transformation. Die deutsche Industrie muss sich in diesen Bereichen behaupten, um nicht an Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren. Die Konkurrenz, insbesondere im Bereich der Elektromobilität, nimmt zu, wobei internationale Akteure wie Tesla und chinesische Hersteller Marktanteile gewinnen können.

Vor diesem Hintergrund wird der Ruf nach einer stärkeren staatlichen Intervention lauter. Die Einführung eines subventionierten „Industriestrompreises“ wurde ausführlich diskutiert, um energieintensive Betriebe zu unterstützen, bis ausreichend erneuerbarer Strom flächendeckend verfügbar ist.

Ein weiterer kontroverser Punkt ist die Frage, ob der Staat mit Steuermitteln internationale Unternehmen bei der Ansiedlung von Produktionsstätten in Deutschland unterstützen sollte. Ein konkretes Beispiel ist die Subventionierung des Baus einer Chipfabrik bei Magdeburg mit 10 Milliarden Euro, die unterschiedliche Meinungen hervorruft.

Die Podiumsdiskussion verdeutlichte die Notwendigkeit einer durchdachten und langfristigen industriepolitischen Strategie. Die Frage, welche Maßnahmen sinnvoll sind, um langfristig Wohlstand und Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern, bleibt eine zentrale Herausforderung. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat dazu dieser Tage seine Industriestrategie vorgelegt, die entscheidende Punkte aufgreift und dafür politische Lösungen anbietet.