Ausschuss für Wirtschaft

Das Aufgabenspektrum des Ausschusses entspricht im Wesentlichen den Geschäftsbereichen des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und des Staatsministeriums für Digitales. Hinsichtlich des Politikfeldes Medien berührt der Ausschuss auch den Aufgabenbereich der Staatskanzlei, hinsichtlich des Themas Digitale Erschließung den Aufgabenbereich des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung ist einer von 14 ständigen Fachausschüssen des Landtags. Ihm gehören 21 Abgeordnete an: neun von der CSU, vier von den FREIEN WÄHLERN, jeweils drei von der AfD, dem  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und zwei Mitglieder der SPD.

Der Ausschuss unterstützt das Landtagsplenum bei der Vorberatung von Anträgen und Gesetzentwürfen sowie bei der Erarbeitung von sachgerechten Beschlüssen.

Er greift Themen auf, die für den Freistaat Bayern von besonderer Wichtigkeit sind. Neben wirtschafts- und industriepolitischen Grundsatzfragen sind dies u. a. regionale Strukturpolitik, Technologie, Innovation und außeruniversitäre Forschung. Mit dem Landesentwicklungsprogramm berät der Ausschuss ein wesentliches Instrument zur Schaffung und Erhaltung gleichwertiger Lebens- und Arbeitsbedingungen. Hinzu kommt das Zukunftsthema Digitalisierung, das Einfluss auf alle Lebensbereiche nimmt. Nicht zuletzt ist die Frage der künftigen Energiepolitik zentral für eine sichere, umweltverträgliche und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft.

Der Ausschuss leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung der Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Bayern, für eine wettbewerbsfähige und zukunftsorientierte Wirtschaftsstruktur in Industrie, Handwerk, Handel und Dienstleistungsgewerbe und zur Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen.

In besonderen Fällen kann der Ausschuss zur Vorbereitung von Entscheidungen auch Sachverständigenanhörungen durchführen. Darüber hinaus berät und entscheidet der Ausschuss über Petitionen von Bürgerinnen und Bürgern, die in seinen fachlichen Zuständigkeitsbereich fallen.

Aktuelles

Es gab in dieser LP bis zur Sommerpause 2024 bereits 3 Anhörungen, hier gehts zu den jeweiligen Kurzzusammenfassungen:

Experten diskutieren über Finanzierungsideen für die wirtschaftliche Transformation am 20. Juni 2024: https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/aus-den-ausschuessen/wirtschaftsausschuss/

Vorschläge zur Beschleunigung der Energiewende im Strombereich am 16. Mai 2024: https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/aus-den-ausschuessen/wirtschaftsausschuss-anhoerung-zur-beschleunigung-der-energiewende-im-strombereich/

Lage und Perspektiven der Bauwirtschaft in Bayern am 16. April 2024 https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/aus-den-ausschuessen/bauausschuss-sachverstaendigenanhoerung-lage-und-perspektiven-der-bauwirtschaft-in-bayern

Der Ausschuss kann per Livestream auf dem YouTube-Kanal des Landtags unter https://www.youtube.com/user/BayernLandtag verfolgt werden.