Radeln in Fürth: klimafreundlich, sicher und attraktiv 20. November 202118. November 2021 Grünes Radgesetz im Landtag am 23.11.21 Fahrrad in Bayern zum beliebtesten Verkehrsmittel machen FÜRTH/MÜNCHEN – „Wir Grüne wollen das Fahrrad in Stadt und Land zum beliebtesten Verkehrsmittel machen und… Haushalt 2022 12. Oktober 2021 Die Ausgangssituation zu Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2018 war eine boomende Konjunktur, sprudelnde Steuereinnahmen und ein niedriges Zinsniveau. Damit hätte es viel Spielraum für Vorsorge und Investitionen in Bayern… Bayerische Grundsteuerpläne beschneiden kommunale Finanzhoheit 5. Oktober 20215. Oktober 2021 Fürther Stadthaushalt gefährdet und Chance auf nachhaltige Innenentwicklung verspielt Nach Willen der Regierungsfraktionen schlägt Bayern bei der Grundsteuer einen Sonderweg ein und nutzt die Länderöffnungsklausel des Bundessteuergesetzes. Mit einer… Flächenfraßprojekt bedroht Fürther Trinkwasserversorgung 16. September 202116. September 2021 Flächenfraßprojekt bedroht die Wasserversorgung von rund 130.000 Menschen Bürgermeister verkennen die Gefahr FÜRTH/ALLERSBERG – Das geplante Sondergebiet Logistik bei Allersberg für den Onlineversandhändler Amazon stellt eine ernsthafte Gefährdung für… Sonderplenum im Landtag 1. September 2021 Trotz parlamentarischer Sommerpause war ich heute im Landtag zu einer Sonderplenarsitzung. Wir haben über die aktuelle Anti-Corona-Strategie in Bayern diskutiert. Bei einer Impfquote von über 60 Prozent sind Lockerungen nicht… Bayerische Grundsteuerpläne stoßen die Kommunen vor den Kopf 20. Mai 202120. Mai 2021 Der Bayerische Landtag hat heute in erster Lesung den Entwurf eines Bayerischen Grundsteuergesetzes beraten. Damit schlägt Bayern einen Sonderweg ein und nutzt die Länderöffnungsklausel des Bundessteuergesetzes. So sollen für die… Haushaltsrede 2021 24. März 2021 Heute Morgen haben wir im Plenum über den Haushalt des Wirtschaftsministeriums beraten. Dieser Haushalt lässt trotz seiner Rekordsummen nicht erkennen, dass Bayern einen Beitrag für den European Green Deal, für… ORH Bericht 2021: Endlich Taten statt leeren Worte 23. März 202123. März 2021 Bayern hat bei Investitionen kein Finanzierungsproblem, sondern ein Staatsregierung-Umsetzungsproblem. Laut Jahresbericht des Obersten Rechnungshofs (ORH) veranschlagt die Staatsregierung regelmäßig mehr Geld, als sie ausgeben kann und lässt die Ausgabereste damit… Bayerische Landesregierung und MAN schwächten EU-Strafzahlungen ab 22. Februar 2021 Dass Umweltschutz für die Bayerische Staatsregierung größtenteils bedeutet, öffentlichkeitswirksam Bäume zu umarmen, wissen wir schon lange. Es gibt nun einen weiteren Beleg, welche Priorität der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen… Haushaltsberatungen 2021 12. Februar 202112. Februar 2021 Die erste Woche der Haushaltsberatungen liegen hinter uns, damit haben wir 368 Anträge beraten. Meine Gedanken zum Etat des Wirtschaftsministeriums: Unsere grünen Anträge haben zum Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für… Haushalt 2022 12. Oktober 2021 Die Ausgangssituation zu Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2018 war eine boomende Konjunktur, sprudelnde Steuereinnahmen und ein niedriges Zinsniveau. Damit hätte es viel Spielraum für Vorsorge und Investitionen in Bayern… Flächenfraßprojekt bedroht Fürther Trinkwasserversorgung 16. September 202116. September 2021 Flächenfraßprojekt bedroht die Wasserversorgung von rund 130.000 Menschen Bürgermeister verkennen die Gefahr FÜRTH/ALLERSBERG – Das geplante Sondergebiet Logistik bei Allersberg für den Onlineversandhändler Amazon stellt eine ernsthafte Gefährdung für… Bayerische Grundsteuerpläne stoßen die Kommunen vor den Kopf 20. Mai 202120. Mai 2021 Der Bayerische Landtag hat heute in erster Lesung den Entwurf eines Bayerischen Grundsteuergesetzes beraten. Damit schlägt Bayern einen Sonderweg ein und nutzt die Länderöffnungsklausel des Bundessteuergesetzes. So sollen für die… ORH Bericht 2021: Endlich Taten statt leeren Worte 23. März 202123. März 2021 Bayern hat bei Investitionen kein Finanzierungsproblem, sondern ein Staatsregierung-Umsetzungsproblem. Laut Jahresbericht des Obersten Rechnungshofs (ORH) veranschlagt die Staatsregierung regelmäßig mehr Geld, als sie ausgeben kann und lässt die Ausgabereste damit… Haushaltsberatungen 2021 12. Februar 202112. Februar 2021 Die erste Woche der Haushaltsberatungen liegen hinter uns, damit haben wir 368 Anträge beraten. Meine Gedanken zum Etat des Wirtschaftsministeriums: Unsere grünen Anträge haben zum Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für… zurück 1 … 4 5 6 7 8 … 10 vor
Haushalt 2022 12. Oktober 2021 Die Ausgangssituation zu Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2018 war eine boomende Konjunktur, sprudelnde Steuereinnahmen und ein niedriges Zinsniveau. Damit hätte es viel Spielraum für Vorsorge und Investitionen in Bayern… Bayerische Grundsteuerpläne beschneiden kommunale Finanzhoheit 5. Oktober 20215. Oktober 2021 Fürther Stadthaushalt gefährdet und Chance auf nachhaltige Innenentwicklung verspielt Nach Willen der Regierungsfraktionen schlägt Bayern bei der Grundsteuer einen Sonderweg ein und nutzt die Länderöffnungsklausel des Bundessteuergesetzes. Mit einer… Flächenfraßprojekt bedroht Fürther Trinkwasserversorgung 16. September 202116. September 2021 Flächenfraßprojekt bedroht die Wasserversorgung von rund 130.000 Menschen Bürgermeister verkennen die Gefahr FÜRTH/ALLERSBERG – Das geplante Sondergebiet Logistik bei Allersberg für den Onlineversandhändler Amazon stellt eine ernsthafte Gefährdung für… Sonderplenum im Landtag 1. September 2021 Trotz parlamentarischer Sommerpause war ich heute im Landtag zu einer Sonderplenarsitzung. Wir haben über die aktuelle Anti-Corona-Strategie in Bayern diskutiert. Bei einer Impfquote von über 60 Prozent sind Lockerungen nicht… Bayerische Grundsteuerpläne stoßen die Kommunen vor den Kopf 20. Mai 202120. Mai 2021 Der Bayerische Landtag hat heute in erster Lesung den Entwurf eines Bayerischen Grundsteuergesetzes beraten. Damit schlägt Bayern einen Sonderweg ein und nutzt die Länderöffnungsklausel des Bundessteuergesetzes. So sollen für die… Haushaltsrede 2021 24. März 2021 Heute Morgen haben wir im Plenum über den Haushalt des Wirtschaftsministeriums beraten. Dieser Haushalt lässt trotz seiner Rekordsummen nicht erkennen, dass Bayern einen Beitrag für den European Green Deal, für… ORH Bericht 2021: Endlich Taten statt leeren Worte 23. März 202123. März 2021 Bayern hat bei Investitionen kein Finanzierungsproblem, sondern ein Staatsregierung-Umsetzungsproblem. Laut Jahresbericht des Obersten Rechnungshofs (ORH) veranschlagt die Staatsregierung regelmäßig mehr Geld, als sie ausgeben kann und lässt die Ausgabereste damit… Bayerische Landesregierung und MAN schwächten EU-Strafzahlungen ab 22. Februar 2021 Dass Umweltschutz für die Bayerische Staatsregierung größtenteils bedeutet, öffentlichkeitswirksam Bäume zu umarmen, wissen wir schon lange. Es gibt nun einen weiteren Beleg, welche Priorität der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen… Haushaltsberatungen 2021 12. Februar 202112. Februar 2021 Die erste Woche der Haushaltsberatungen liegen hinter uns, damit haben wir 368 Anträge beraten. Meine Gedanken zum Etat des Wirtschaftsministeriums: Unsere grünen Anträge haben zum Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für… Haushalt 2022 12. Oktober 2021 Die Ausgangssituation zu Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2018 war eine boomende Konjunktur, sprudelnde Steuereinnahmen und ein niedriges Zinsniveau. Damit hätte es viel Spielraum für Vorsorge und Investitionen in Bayern… Flächenfraßprojekt bedroht Fürther Trinkwasserversorgung 16. September 202116. September 2021 Flächenfraßprojekt bedroht die Wasserversorgung von rund 130.000 Menschen Bürgermeister verkennen die Gefahr FÜRTH/ALLERSBERG – Das geplante Sondergebiet Logistik bei Allersberg für den Onlineversandhändler Amazon stellt eine ernsthafte Gefährdung für… Bayerische Grundsteuerpläne stoßen die Kommunen vor den Kopf 20. Mai 202120. Mai 2021 Der Bayerische Landtag hat heute in erster Lesung den Entwurf eines Bayerischen Grundsteuergesetzes beraten. Damit schlägt Bayern einen Sonderweg ein und nutzt die Länderöffnungsklausel des Bundessteuergesetzes. So sollen für die… ORH Bericht 2021: Endlich Taten statt leeren Worte 23. März 202123. März 2021 Bayern hat bei Investitionen kein Finanzierungsproblem, sondern ein Staatsregierung-Umsetzungsproblem. Laut Jahresbericht des Obersten Rechnungshofs (ORH) veranschlagt die Staatsregierung regelmäßig mehr Geld, als sie ausgeben kann und lässt die Ausgabereste damit… Haushaltsberatungen 2021 12. Februar 202112. Februar 2021 Die erste Woche der Haushaltsberatungen liegen hinter uns, damit haben wir 368 Anträge beraten. Meine Gedanken zum Etat des Wirtschaftsministeriums: Unsere grünen Anträge haben zum Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für… zurück 1 … 4 5 6 7 8 … 10 vor
Bayerische Grundsteuerpläne beschneiden kommunale Finanzhoheit 5. Oktober 20215. Oktober 2021 Fürther Stadthaushalt gefährdet und Chance auf nachhaltige Innenentwicklung verspielt Nach Willen der Regierungsfraktionen schlägt Bayern bei der Grundsteuer einen Sonderweg ein und nutzt die Länderöffnungsklausel des Bundessteuergesetzes. Mit einer… Flächenfraßprojekt bedroht Fürther Trinkwasserversorgung 16. September 202116. September 2021 Flächenfraßprojekt bedroht die Wasserversorgung von rund 130.000 Menschen Bürgermeister verkennen die Gefahr FÜRTH/ALLERSBERG – Das geplante Sondergebiet Logistik bei Allersberg für den Onlineversandhändler Amazon stellt eine ernsthafte Gefährdung für… Sonderplenum im Landtag 1. September 2021 Trotz parlamentarischer Sommerpause war ich heute im Landtag zu einer Sonderplenarsitzung. Wir haben über die aktuelle Anti-Corona-Strategie in Bayern diskutiert. Bei einer Impfquote von über 60 Prozent sind Lockerungen nicht… Bayerische Grundsteuerpläne stoßen die Kommunen vor den Kopf 20. Mai 202120. Mai 2021 Der Bayerische Landtag hat heute in erster Lesung den Entwurf eines Bayerischen Grundsteuergesetzes beraten. Damit schlägt Bayern einen Sonderweg ein und nutzt die Länderöffnungsklausel des Bundessteuergesetzes. So sollen für die… Haushaltsrede 2021 24. März 2021 Heute Morgen haben wir im Plenum über den Haushalt des Wirtschaftsministeriums beraten. Dieser Haushalt lässt trotz seiner Rekordsummen nicht erkennen, dass Bayern einen Beitrag für den European Green Deal, für… ORH Bericht 2021: Endlich Taten statt leeren Worte 23. März 202123. März 2021 Bayern hat bei Investitionen kein Finanzierungsproblem, sondern ein Staatsregierung-Umsetzungsproblem. Laut Jahresbericht des Obersten Rechnungshofs (ORH) veranschlagt die Staatsregierung regelmäßig mehr Geld, als sie ausgeben kann und lässt die Ausgabereste damit… Bayerische Landesregierung und MAN schwächten EU-Strafzahlungen ab 22. Februar 2021 Dass Umweltschutz für die Bayerische Staatsregierung größtenteils bedeutet, öffentlichkeitswirksam Bäume zu umarmen, wissen wir schon lange. Es gibt nun einen weiteren Beleg, welche Priorität der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen… Haushaltsberatungen 2021 12. Februar 202112. Februar 2021 Die erste Woche der Haushaltsberatungen liegen hinter uns, damit haben wir 368 Anträge beraten. Meine Gedanken zum Etat des Wirtschaftsministeriums: Unsere grünen Anträge haben zum Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für… Haushalt 2022 12. Oktober 2021 Die Ausgangssituation zu Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2018 war eine boomende Konjunktur, sprudelnde Steuereinnahmen und ein niedriges Zinsniveau. Damit hätte es viel Spielraum für Vorsorge und Investitionen in Bayern… Flächenfraßprojekt bedroht Fürther Trinkwasserversorgung 16. September 202116. September 2021 Flächenfraßprojekt bedroht die Wasserversorgung von rund 130.000 Menschen Bürgermeister verkennen die Gefahr FÜRTH/ALLERSBERG – Das geplante Sondergebiet Logistik bei Allersberg für den Onlineversandhändler Amazon stellt eine ernsthafte Gefährdung für… Bayerische Grundsteuerpläne stoßen die Kommunen vor den Kopf 20. Mai 202120. Mai 2021 Der Bayerische Landtag hat heute in erster Lesung den Entwurf eines Bayerischen Grundsteuergesetzes beraten. Damit schlägt Bayern einen Sonderweg ein und nutzt die Länderöffnungsklausel des Bundessteuergesetzes. So sollen für die… ORH Bericht 2021: Endlich Taten statt leeren Worte 23. März 202123. März 2021 Bayern hat bei Investitionen kein Finanzierungsproblem, sondern ein Staatsregierung-Umsetzungsproblem. Laut Jahresbericht des Obersten Rechnungshofs (ORH) veranschlagt die Staatsregierung regelmäßig mehr Geld, als sie ausgeben kann und lässt die Ausgabereste damit… Haushaltsberatungen 2021 12. Februar 202112. Februar 2021 Die erste Woche der Haushaltsberatungen liegen hinter uns, damit haben wir 368 Anträge beraten. Meine Gedanken zum Etat des Wirtschaftsministeriums: Unsere grünen Anträge haben zum Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für… zurück 1 … 4 5 6 7 8 … 10 vor
Flächenfraßprojekt bedroht Fürther Trinkwasserversorgung 16. September 202116. September 2021 Flächenfraßprojekt bedroht die Wasserversorgung von rund 130.000 Menschen Bürgermeister verkennen die Gefahr FÜRTH/ALLERSBERG – Das geplante Sondergebiet Logistik bei Allersberg für den Onlineversandhändler Amazon stellt eine ernsthafte Gefährdung für… Sonderplenum im Landtag 1. September 2021 Trotz parlamentarischer Sommerpause war ich heute im Landtag zu einer Sonderplenarsitzung. Wir haben über die aktuelle Anti-Corona-Strategie in Bayern diskutiert. Bei einer Impfquote von über 60 Prozent sind Lockerungen nicht… Bayerische Grundsteuerpläne stoßen die Kommunen vor den Kopf 20. Mai 202120. Mai 2021 Der Bayerische Landtag hat heute in erster Lesung den Entwurf eines Bayerischen Grundsteuergesetzes beraten. Damit schlägt Bayern einen Sonderweg ein und nutzt die Länderöffnungsklausel des Bundessteuergesetzes. So sollen für die… Haushaltsrede 2021 24. März 2021 Heute Morgen haben wir im Plenum über den Haushalt des Wirtschaftsministeriums beraten. Dieser Haushalt lässt trotz seiner Rekordsummen nicht erkennen, dass Bayern einen Beitrag für den European Green Deal, für… ORH Bericht 2021: Endlich Taten statt leeren Worte 23. März 202123. März 2021 Bayern hat bei Investitionen kein Finanzierungsproblem, sondern ein Staatsregierung-Umsetzungsproblem. Laut Jahresbericht des Obersten Rechnungshofs (ORH) veranschlagt die Staatsregierung regelmäßig mehr Geld, als sie ausgeben kann und lässt die Ausgabereste damit… Bayerische Landesregierung und MAN schwächten EU-Strafzahlungen ab 22. Februar 2021 Dass Umweltschutz für die Bayerische Staatsregierung größtenteils bedeutet, öffentlichkeitswirksam Bäume zu umarmen, wissen wir schon lange. Es gibt nun einen weiteren Beleg, welche Priorität der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen… Haushaltsberatungen 2021 12. Februar 202112. Februar 2021 Die erste Woche der Haushaltsberatungen liegen hinter uns, damit haben wir 368 Anträge beraten. Meine Gedanken zum Etat des Wirtschaftsministeriums: Unsere grünen Anträge haben zum Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für… Haushalt 2022 12. Oktober 2021 Die Ausgangssituation zu Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2018 war eine boomende Konjunktur, sprudelnde Steuereinnahmen und ein niedriges Zinsniveau. Damit hätte es viel Spielraum für Vorsorge und Investitionen in Bayern… Flächenfraßprojekt bedroht Fürther Trinkwasserversorgung 16. September 202116. September 2021 Flächenfraßprojekt bedroht die Wasserversorgung von rund 130.000 Menschen Bürgermeister verkennen die Gefahr FÜRTH/ALLERSBERG – Das geplante Sondergebiet Logistik bei Allersberg für den Onlineversandhändler Amazon stellt eine ernsthafte Gefährdung für… Bayerische Grundsteuerpläne stoßen die Kommunen vor den Kopf 20. Mai 202120. Mai 2021 Der Bayerische Landtag hat heute in erster Lesung den Entwurf eines Bayerischen Grundsteuergesetzes beraten. Damit schlägt Bayern einen Sonderweg ein und nutzt die Länderöffnungsklausel des Bundessteuergesetzes. So sollen für die… ORH Bericht 2021: Endlich Taten statt leeren Worte 23. März 202123. März 2021 Bayern hat bei Investitionen kein Finanzierungsproblem, sondern ein Staatsregierung-Umsetzungsproblem. Laut Jahresbericht des Obersten Rechnungshofs (ORH) veranschlagt die Staatsregierung regelmäßig mehr Geld, als sie ausgeben kann und lässt die Ausgabereste damit… Haushaltsberatungen 2021 12. Februar 202112. Februar 2021 Die erste Woche der Haushaltsberatungen liegen hinter uns, damit haben wir 368 Anträge beraten. Meine Gedanken zum Etat des Wirtschaftsministeriums: Unsere grünen Anträge haben zum Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für… zurück 1 … 4 5 6 7 8 … 10 vor
Sonderplenum im Landtag 1. September 2021 Trotz parlamentarischer Sommerpause war ich heute im Landtag zu einer Sonderplenarsitzung. Wir haben über die aktuelle Anti-Corona-Strategie in Bayern diskutiert. Bei einer Impfquote von über 60 Prozent sind Lockerungen nicht… Bayerische Grundsteuerpläne stoßen die Kommunen vor den Kopf 20. Mai 202120. Mai 2021 Der Bayerische Landtag hat heute in erster Lesung den Entwurf eines Bayerischen Grundsteuergesetzes beraten. Damit schlägt Bayern einen Sonderweg ein und nutzt die Länderöffnungsklausel des Bundessteuergesetzes. So sollen für die… Haushaltsrede 2021 24. März 2021 Heute Morgen haben wir im Plenum über den Haushalt des Wirtschaftsministeriums beraten. Dieser Haushalt lässt trotz seiner Rekordsummen nicht erkennen, dass Bayern einen Beitrag für den European Green Deal, für… ORH Bericht 2021: Endlich Taten statt leeren Worte 23. März 202123. März 2021 Bayern hat bei Investitionen kein Finanzierungsproblem, sondern ein Staatsregierung-Umsetzungsproblem. Laut Jahresbericht des Obersten Rechnungshofs (ORH) veranschlagt die Staatsregierung regelmäßig mehr Geld, als sie ausgeben kann und lässt die Ausgabereste damit… Bayerische Landesregierung und MAN schwächten EU-Strafzahlungen ab 22. Februar 2021 Dass Umweltschutz für die Bayerische Staatsregierung größtenteils bedeutet, öffentlichkeitswirksam Bäume zu umarmen, wissen wir schon lange. Es gibt nun einen weiteren Beleg, welche Priorität der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen… Haushaltsberatungen 2021 12. Februar 202112. Februar 2021 Die erste Woche der Haushaltsberatungen liegen hinter uns, damit haben wir 368 Anträge beraten. Meine Gedanken zum Etat des Wirtschaftsministeriums: Unsere grünen Anträge haben zum Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für… Haushalt 2022 12. Oktober 2021 Die Ausgangssituation zu Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2018 war eine boomende Konjunktur, sprudelnde Steuereinnahmen und ein niedriges Zinsniveau. Damit hätte es viel Spielraum für Vorsorge und Investitionen in Bayern… Flächenfraßprojekt bedroht Fürther Trinkwasserversorgung 16. September 202116. September 2021 Flächenfraßprojekt bedroht die Wasserversorgung von rund 130.000 Menschen Bürgermeister verkennen die Gefahr FÜRTH/ALLERSBERG – Das geplante Sondergebiet Logistik bei Allersberg für den Onlineversandhändler Amazon stellt eine ernsthafte Gefährdung für… Bayerische Grundsteuerpläne stoßen die Kommunen vor den Kopf 20. Mai 202120. Mai 2021 Der Bayerische Landtag hat heute in erster Lesung den Entwurf eines Bayerischen Grundsteuergesetzes beraten. Damit schlägt Bayern einen Sonderweg ein und nutzt die Länderöffnungsklausel des Bundessteuergesetzes. So sollen für die… ORH Bericht 2021: Endlich Taten statt leeren Worte 23. März 202123. März 2021 Bayern hat bei Investitionen kein Finanzierungsproblem, sondern ein Staatsregierung-Umsetzungsproblem. Laut Jahresbericht des Obersten Rechnungshofs (ORH) veranschlagt die Staatsregierung regelmäßig mehr Geld, als sie ausgeben kann und lässt die Ausgabereste damit… Haushaltsberatungen 2021 12. Februar 202112. Februar 2021 Die erste Woche der Haushaltsberatungen liegen hinter uns, damit haben wir 368 Anträge beraten. Meine Gedanken zum Etat des Wirtschaftsministeriums: Unsere grünen Anträge haben zum Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für… zurück 1 … 4 5 6 7 8 … 10 vor
Bayerische Grundsteuerpläne stoßen die Kommunen vor den Kopf 20. Mai 202120. Mai 2021 Der Bayerische Landtag hat heute in erster Lesung den Entwurf eines Bayerischen Grundsteuergesetzes beraten. Damit schlägt Bayern einen Sonderweg ein und nutzt die Länderöffnungsklausel des Bundessteuergesetzes. So sollen für die… Haushaltsrede 2021 24. März 2021 Heute Morgen haben wir im Plenum über den Haushalt des Wirtschaftsministeriums beraten. Dieser Haushalt lässt trotz seiner Rekordsummen nicht erkennen, dass Bayern einen Beitrag für den European Green Deal, für… ORH Bericht 2021: Endlich Taten statt leeren Worte 23. März 202123. März 2021 Bayern hat bei Investitionen kein Finanzierungsproblem, sondern ein Staatsregierung-Umsetzungsproblem. Laut Jahresbericht des Obersten Rechnungshofs (ORH) veranschlagt die Staatsregierung regelmäßig mehr Geld, als sie ausgeben kann und lässt die Ausgabereste damit… Bayerische Landesregierung und MAN schwächten EU-Strafzahlungen ab 22. Februar 2021 Dass Umweltschutz für die Bayerische Staatsregierung größtenteils bedeutet, öffentlichkeitswirksam Bäume zu umarmen, wissen wir schon lange. Es gibt nun einen weiteren Beleg, welche Priorität der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen… Haushaltsberatungen 2021 12. Februar 202112. Februar 2021 Die erste Woche der Haushaltsberatungen liegen hinter uns, damit haben wir 368 Anträge beraten. Meine Gedanken zum Etat des Wirtschaftsministeriums: Unsere grünen Anträge haben zum Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für… Haushalt 2022 12. Oktober 2021 Die Ausgangssituation zu Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2018 war eine boomende Konjunktur, sprudelnde Steuereinnahmen und ein niedriges Zinsniveau. Damit hätte es viel Spielraum für Vorsorge und Investitionen in Bayern… Flächenfraßprojekt bedroht Fürther Trinkwasserversorgung 16. September 202116. September 2021 Flächenfraßprojekt bedroht die Wasserversorgung von rund 130.000 Menschen Bürgermeister verkennen die Gefahr FÜRTH/ALLERSBERG – Das geplante Sondergebiet Logistik bei Allersberg für den Onlineversandhändler Amazon stellt eine ernsthafte Gefährdung für… Bayerische Grundsteuerpläne stoßen die Kommunen vor den Kopf 20. Mai 202120. Mai 2021 Der Bayerische Landtag hat heute in erster Lesung den Entwurf eines Bayerischen Grundsteuergesetzes beraten. Damit schlägt Bayern einen Sonderweg ein und nutzt die Länderöffnungsklausel des Bundessteuergesetzes. So sollen für die… ORH Bericht 2021: Endlich Taten statt leeren Worte 23. März 202123. März 2021 Bayern hat bei Investitionen kein Finanzierungsproblem, sondern ein Staatsregierung-Umsetzungsproblem. Laut Jahresbericht des Obersten Rechnungshofs (ORH) veranschlagt die Staatsregierung regelmäßig mehr Geld, als sie ausgeben kann und lässt die Ausgabereste damit… Haushaltsberatungen 2021 12. Februar 202112. Februar 2021 Die erste Woche der Haushaltsberatungen liegen hinter uns, damit haben wir 368 Anträge beraten. Meine Gedanken zum Etat des Wirtschaftsministeriums: Unsere grünen Anträge haben zum Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für… zurück 1 … 4 5 6 7 8 … 10 vor
Haushaltsrede 2021 24. März 2021 Heute Morgen haben wir im Plenum über den Haushalt des Wirtschaftsministeriums beraten. Dieser Haushalt lässt trotz seiner Rekordsummen nicht erkennen, dass Bayern einen Beitrag für den European Green Deal, für… ORH Bericht 2021: Endlich Taten statt leeren Worte 23. März 202123. März 2021 Bayern hat bei Investitionen kein Finanzierungsproblem, sondern ein Staatsregierung-Umsetzungsproblem. Laut Jahresbericht des Obersten Rechnungshofs (ORH) veranschlagt die Staatsregierung regelmäßig mehr Geld, als sie ausgeben kann und lässt die Ausgabereste damit… Bayerische Landesregierung und MAN schwächten EU-Strafzahlungen ab 22. Februar 2021 Dass Umweltschutz für die Bayerische Staatsregierung größtenteils bedeutet, öffentlichkeitswirksam Bäume zu umarmen, wissen wir schon lange. Es gibt nun einen weiteren Beleg, welche Priorität der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen… Haushaltsberatungen 2021 12. Februar 202112. Februar 2021 Die erste Woche der Haushaltsberatungen liegen hinter uns, damit haben wir 368 Anträge beraten. Meine Gedanken zum Etat des Wirtschaftsministeriums: Unsere grünen Anträge haben zum Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für… Haushalt 2022 12. Oktober 2021 Die Ausgangssituation zu Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2018 war eine boomende Konjunktur, sprudelnde Steuereinnahmen und ein niedriges Zinsniveau. Damit hätte es viel Spielraum für Vorsorge und Investitionen in Bayern… Flächenfraßprojekt bedroht Fürther Trinkwasserversorgung 16. September 202116. September 2021 Flächenfraßprojekt bedroht die Wasserversorgung von rund 130.000 Menschen Bürgermeister verkennen die Gefahr FÜRTH/ALLERSBERG – Das geplante Sondergebiet Logistik bei Allersberg für den Onlineversandhändler Amazon stellt eine ernsthafte Gefährdung für… Bayerische Grundsteuerpläne stoßen die Kommunen vor den Kopf 20. Mai 202120. Mai 2021 Der Bayerische Landtag hat heute in erster Lesung den Entwurf eines Bayerischen Grundsteuergesetzes beraten. Damit schlägt Bayern einen Sonderweg ein und nutzt die Länderöffnungsklausel des Bundessteuergesetzes. So sollen für die… ORH Bericht 2021: Endlich Taten statt leeren Worte 23. März 202123. März 2021 Bayern hat bei Investitionen kein Finanzierungsproblem, sondern ein Staatsregierung-Umsetzungsproblem. Laut Jahresbericht des Obersten Rechnungshofs (ORH) veranschlagt die Staatsregierung regelmäßig mehr Geld, als sie ausgeben kann und lässt die Ausgabereste damit… Haushaltsberatungen 2021 12. Februar 202112. Februar 2021 Die erste Woche der Haushaltsberatungen liegen hinter uns, damit haben wir 368 Anträge beraten. Meine Gedanken zum Etat des Wirtschaftsministeriums: Unsere grünen Anträge haben zum Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für… zurück 1 … 4 5 6 7 8 … 10 vor
ORH Bericht 2021: Endlich Taten statt leeren Worte 23. März 202123. März 2021 Bayern hat bei Investitionen kein Finanzierungsproblem, sondern ein Staatsregierung-Umsetzungsproblem. Laut Jahresbericht des Obersten Rechnungshofs (ORH) veranschlagt die Staatsregierung regelmäßig mehr Geld, als sie ausgeben kann und lässt die Ausgabereste damit… Bayerische Landesregierung und MAN schwächten EU-Strafzahlungen ab 22. Februar 2021 Dass Umweltschutz für die Bayerische Staatsregierung größtenteils bedeutet, öffentlichkeitswirksam Bäume zu umarmen, wissen wir schon lange. Es gibt nun einen weiteren Beleg, welche Priorität der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen… Haushaltsberatungen 2021 12. Februar 202112. Februar 2021 Die erste Woche der Haushaltsberatungen liegen hinter uns, damit haben wir 368 Anträge beraten. Meine Gedanken zum Etat des Wirtschaftsministeriums: Unsere grünen Anträge haben zum Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für… Haushalt 2022 12. Oktober 2021 Die Ausgangssituation zu Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2018 war eine boomende Konjunktur, sprudelnde Steuereinnahmen und ein niedriges Zinsniveau. Damit hätte es viel Spielraum für Vorsorge und Investitionen in Bayern… Flächenfraßprojekt bedroht Fürther Trinkwasserversorgung 16. September 202116. September 2021 Flächenfraßprojekt bedroht die Wasserversorgung von rund 130.000 Menschen Bürgermeister verkennen die Gefahr FÜRTH/ALLERSBERG – Das geplante Sondergebiet Logistik bei Allersberg für den Onlineversandhändler Amazon stellt eine ernsthafte Gefährdung für… Bayerische Grundsteuerpläne stoßen die Kommunen vor den Kopf 20. Mai 202120. Mai 2021 Der Bayerische Landtag hat heute in erster Lesung den Entwurf eines Bayerischen Grundsteuergesetzes beraten. Damit schlägt Bayern einen Sonderweg ein und nutzt die Länderöffnungsklausel des Bundessteuergesetzes. So sollen für die… ORH Bericht 2021: Endlich Taten statt leeren Worte 23. März 202123. März 2021 Bayern hat bei Investitionen kein Finanzierungsproblem, sondern ein Staatsregierung-Umsetzungsproblem. Laut Jahresbericht des Obersten Rechnungshofs (ORH) veranschlagt die Staatsregierung regelmäßig mehr Geld, als sie ausgeben kann und lässt die Ausgabereste damit… Haushaltsberatungen 2021 12. Februar 202112. Februar 2021 Die erste Woche der Haushaltsberatungen liegen hinter uns, damit haben wir 368 Anträge beraten. Meine Gedanken zum Etat des Wirtschaftsministeriums: Unsere grünen Anträge haben zum Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für… zurück 1 … 4 5 6 7 8 … 10 vor
Bayerische Landesregierung und MAN schwächten EU-Strafzahlungen ab 22. Februar 2021 Dass Umweltschutz für die Bayerische Staatsregierung größtenteils bedeutet, öffentlichkeitswirksam Bäume zu umarmen, wissen wir schon lange. Es gibt nun einen weiteren Beleg, welche Priorität der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen… Haushaltsberatungen 2021 12. Februar 202112. Februar 2021 Die erste Woche der Haushaltsberatungen liegen hinter uns, damit haben wir 368 Anträge beraten. Meine Gedanken zum Etat des Wirtschaftsministeriums: Unsere grünen Anträge haben zum Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für… Haushalt 2022 12. Oktober 2021 Die Ausgangssituation zu Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2018 war eine boomende Konjunktur, sprudelnde Steuereinnahmen und ein niedriges Zinsniveau. Damit hätte es viel Spielraum für Vorsorge und Investitionen in Bayern… Flächenfraßprojekt bedroht Fürther Trinkwasserversorgung 16. September 202116. September 2021 Flächenfraßprojekt bedroht die Wasserversorgung von rund 130.000 Menschen Bürgermeister verkennen die Gefahr FÜRTH/ALLERSBERG – Das geplante Sondergebiet Logistik bei Allersberg für den Onlineversandhändler Amazon stellt eine ernsthafte Gefährdung für… Bayerische Grundsteuerpläne stoßen die Kommunen vor den Kopf 20. Mai 202120. Mai 2021 Der Bayerische Landtag hat heute in erster Lesung den Entwurf eines Bayerischen Grundsteuergesetzes beraten. Damit schlägt Bayern einen Sonderweg ein und nutzt die Länderöffnungsklausel des Bundessteuergesetzes. So sollen für die… ORH Bericht 2021: Endlich Taten statt leeren Worte 23. März 202123. März 2021 Bayern hat bei Investitionen kein Finanzierungsproblem, sondern ein Staatsregierung-Umsetzungsproblem. Laut Jahresbericht des Obersten Rechnungshofs (ORH) veranschlagt die Staatsregierung regelmäßig mehr Geld, als sie ausgeben kann und lässt die Ausgabereste damit… Haushaltsberatungen 2021 12. Februar 202112. Februar 2021 Die erste Woche der Haushaltsberatungen liegen hinter uns, damit haben wir 368 Anträge beraten. Meine Gedanken zum Etat des Wirtschaftsministeriums: Unsere grünen Anträge haben zum Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für… zurück 1 … 4 5 6 7 8 … 10 vor
Haushaltsberatungen 2021 12. Februar 202112. Februar 2021 Die erste Woche der Haushaltsberatungen liegen hinter uns, damit haben wir 368 Anträge beraten. Meine Gedanken zum Etat des Wirtschaftsministeriums: Unsere grünen Anträge haben zum Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für…
Haushalt 2022 12. Oktober 2021 Die Ausgangssituation zu Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2018 war eine boomende Konjunktur, sprudelnde Steuereinnahmen und ein niedriges Zinsniveau. Damit hätte es viel Spielraum für Vorsorge und Investitionen in Bayern… Flächenfraßprojekt bedroht Fürther Trinkwasserversorgung 16. September 202116. September 2021 Flächenfraßprojekt bedroht die Wasserversorgung von rund 130.000 Menschen Bürgermeister verkennen die Gefahr FÜRTH/ALLERSBERG – Das geplante Sondergebiet Logistik bei Allersberg für den Onlineversandhändler Amazon stellt eine ernsthafte Gefährdung für… Bayerische Grundsteuerpläne stoßen die Kommunen vor den Kopf 20. Mai 202120. Mai 2021 Der Bayerische Landtag hat heute in erster Lesung den Entwurf eines Bayerischen Grundsteuergesetzes beraten. Damit schlägt Bayern einen Sonderweg ein und nutzt die Länderöffnungsklausel des Bundessteuergesetzes. So sollen für die… ORH Bericht 2021: Endlich Taten statt leeren Worte 23. März 202123. März 2021 Bayern hat bei Investitionen kein Finanzierungsproblem, sondern ein Staatsregierung-Umsetzungsproblem. Laut Jahresbericht des Obersten Rechnungshofs (ORH) veranschlagt die Staatsregierung regelmäßig mehr Geld, als sie ausgeben kann und lässt die Ausgabereste damit… Haushaltsberatungen 2021 12. Februar 202112. Februar 2021 Die erste Woche der Haushaltsberatungen liegen hinter uns, damit haben wir 368 Anträge beraten. Meine Gedanken zum Etat des Wirtschaftsministeriums: Unsere grünen Anträge haben zum Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für… zurück 1 … 4 5 6 7 8 … 10 vor
Flächenfraßprojekt bedroht Fürther Trinkwasserversorgung 16. September 202116. September 2021 Flächenfraßprojekt bedroht die Wasserversorgung von rund 130.000 Menschen Bürgermeister verkennen die Gefahr FÜRTH/ALLERSBERG – Das geplante Sondergebiet Logistik bei Allersberg für den Onlineversandhändler Amazon stellt eine ernsthafte Gefährdung für… Bayerische Grundsteuerpläne stoßen die Kommunen vor den Kopf 20. Mai 202120. Mai 2021 Der Bayerische Landtag hat heute in erster Lesung den Entwurf eines Bayerischen Grundsteuergesetzes beraten. Damit schlägt Bayern einen Sonderweg ein und nutzt die Länderöffnungsklausel des Bundessteuergesetzes. So sollen für die… ORH Bericht 2021: Endlich Taten statt leeren Worte 23. März 202123. März 2021 Bayern hat bei Investitionen kein Finanzierungsproblem, sondern ein Staatsregierung-Umsetzungsproblem. Laut Jahresbericht des Obersten Rechnungshofs (ORH) veranschlagt die Staatsregierung regelmäßig mehr Geld, als sie ausgeben kann und lässt die Ausgabereste damit… Haushaltsberatungen 2021 12. Februar 202112. Februar 2021 Die erste Woche der Haushaltsberatungen liegen hinter uns, damit haben wir 368 Anträge beraten. Meine Gedanken zum Etat des Wirtschaftsministeriums: Unsere grünen Anträge haben zum Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für… zurück 1 … 4 5 6 7 8 … 10 vor
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Haushaltsberatungen 2021 12. Februar 202112. Februar 2021 Die erste Woche der Haushaltsberatungen liegen hinter uns, damit haben wir 368 Anträge beraten. Meine Gedanken zum Etat des Wirtschaftsministeriums: Unsere grünen Anträge haben zum Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für…