Abschlussbericht zur Fraktionsklausur am 21./22. April

Die grüne Landtagsfraktion traf sich am Donnerstag, 21., und Freitag, 22.  April 2022 zu ihrer Fraktionsklausur in Bayreuth, Oberfranken. Unter dem Motto „Innovationstreiberin Industrie – mit Weitblick in eine klimaneutrale Zukunft“ ging es unter anderem um die Industrie der Zukunft, digitalen Wandel und regionale Wirtschaftspolitik.

Die Klausur begann am Donnerstag, 21.4.22, mit einem Ortstermin bei der Firma Schlaeger M-Tech GmbH in Bayreuth. Das Familienunternehmen entwickelt seit mehr als 50 Jahren innovative Lösungen im Bereich der Kunststofftechnik für die Automobil- und Elektroindustrie sowie für die Medizin. Die Kernkompetenzen liegen in der Entwicklung mechatronischer Produkte und Prozesse, in der Werkzeugtechnik sowie in der Elektro- und Montagetechnik. In der „Halle der Transformation“ erläuterte Geschäftsführer Dipl.-Ing. Anton Fuchs die hohe Qualitätssicherung der Produktion. Bei der Produktion von mehr als 100 Millionen Teilen im Jahr werde weniger als 1,5 Prozent Ausschuss produziert. Das ist einzigartig in diesem Industriezweig. Ein wesentlicher Schwerpunkt seit mehr als zehn Jahren liegt in der Effizienzsteigerung, Ressourcenschutz und Recycling. Die Firma zeichnet sich mit 450 Mitarbeiter*innen, einer Ausbildungsquote von acht Prozent und einer niedrigen Fluktuation als typischer bayerischer Mittelstandsbetrieb aus, der in den vergangen zwölf Jahren ein enormes Wachstum erfahren hat. Gleichzeitig war und ist es eine große Aufgabe, den Stromverbrauch massiv zu senken. Satte 43 Prozent Energie pro Bauteil konnten von 2012 bis 2022 eingespart werden. Vorbildlich. Der Auftrag: engineered & produced in Bayreuth, Germany wird hier gelebt. Hier ein kurzes Video zu unserem Besuch:

In der Auftaktpressekonferenz haben wir klar gemacht: Wir wollen dafür sorgen, dass die Industrie in Bayern weiterhin zuhause ist und auch neue Innovationen bei uns in Bayern entstehen. Denn die Industrie ist ein Rückgrat unseres Wohlstands, die Industrie schafft Arbeitsplätze und Innovationen und damit das so bleibt, müssen die Weichen politisch jetzt gestellt werden. Wenn Firmen wie Intel oder Northvolt ihre Standorte nach Norddeutschland legen, weil sie in Bayern nicht ausreichend Strom aus erneuerbaren Energien zu Verfügung haben, ist es dringend an der Zeit zu handeln. Markus Söder und die CSU-Regierung hat es nicht geschafft, die Zukunftsinfrastruktur, also das, was die Industrie braucht, bereitzustellen! Sie haben leider nicht verstanden, worauf es der Industrie in Zukunft ankommt. Wir sind überzeugt: Gemeinsam mit den Unternehmen wird der Weg der wichtigen und notwendigen Veränderungen gelingen, daran arbeiten wir. Wir möchten die passenden Rahmenbedingungen für die Industrie der Zukunft schaffen: schnelles Internet, bezahlbaren und sauberen Strom und die Unterstützung der Betriebe bei der Gewinnung von Fachkräften. Wir fordern daher 2 Mrd. Euro jährlich für die bayerische Industrie. Eine Milliarde für staatliche Investitionen in den Ausbau und die Modernisierung unserer Infrastruktur, von Mobilität, Digitalisierung oder Energiewirtschaft. Mit der zweiten Milliarde wollen wir die bayerische Wirtschaftsförderung konsequent auf Klimaneutralität umstellen und die Transformation unterstützen. Darüber hinaus ist jetzt vor allem wichtig, Wind- und Sonnenenergie in Bayern massiv auszubauen. Das tun wir auch für unsere Industrie, um hier Wirtschaftsstandorte zu sichern. Jede neue Windkraftanlage, die gebaut wird, senkt den Strompreis und sie macht uns nicht nur unabhängiger, sie sichert auch den Wirtschaftsstandort! Ganz entscheidend ist, in Bayern zwei Prozent der Landesfläche als Vorranggebiete zur Verfügung zu stellen. In diesen muss die 10H-Regel dann auch ausgesetzt werden. So können wir über die nächsten 10 Jahre rund 170 Windkraftanlagen pro Jahr errichten.

Nach der Pressekonferenz haben wir uns in mehreren Workshops intensiv mit bestimmten Aspekten der Industriepolitik befasst. Die drei Themen waren Klimaneutrale Energieversorgung der Industrie, Fachkräfte für die Industrie der Zukunft und Standort Bayern: Regionale Wertschöpfungsketten. Den Workshop zu regionaler Wertschöpfung habe ich geleitet. Mir ist es ganz wichtig, dass wir regionale Wirtschaftsbeziehungen stärker unterstützen. Denn dies stärkt die ganze Region als Standort, schafft lokal Arbeitsplätze und verkürzt Transportwege, was wiederum ein Beitrag zum Klimaschutz darstellt.

Am Freitag haben wir mit Constanze Hufenbecher von Infineon Technologies, der parlamentarischen Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium Franziska Brantner und der Europaabgeordneten Henrike Hahn über die Transformation der Industrie gesprochen. Hier haben wir über die Digitalisierung, die großen Herausforderungen beim klimaneutralen Umbau der Wirtschaft und das Zusammenspiel von Politik und Industrie betrachtet und diskutiert. Hier kann man sich die Eingangsstatements anschauen:

Anschließend haben wir uns erneut in Gruppen aufgeteilt und nochmal mehrere Unternehmen besucht. Ich war zusammen mit Andreas Krahl, Martin Stümpfig, Christina Haubrich und Gabriele Triebel bei „VerSTOFFlicht“ wo die Inhaber Alina und Oliver nachhaltige Stoffe vertreiben und Nähmaschinen verleihen, verkaufen und reparieren. Dort konnten wir auch unsere eigenen Nähkünste ausprobieren. Ich habe mich bei der Gelegenheit an einer Mütze versucht.

Im Zuge unserer Fraktionsklausur haben wir die beiden Konzeptpapiere „Innovationstreiberin Industrie: Fortschritt mit Tradition“ und „Update Bavaria: Grüne Ideen für den Digitalen Wandel“ beschlossen. Die ausführlichen Papiere im Wortlaut sind hier zu finden.