ORH-Bericht zum Haushaltsjahr 2018 14. Mai 202014. Mai 2020 Der Bayerische Oberste Rechnungshof legt jährlich einen Bericht vor, in dem er die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung des Staates einschließlich der Staatsbetriebe und Beteiligungen an Unternehmen prüft. Ferner prüft […]
Dringlichkeitsantrag der Landtags-Grünen fordert Unterstützung von Solo-Selbstständigen 13. Mai 202013. Mai 2020 „Trotz des Soforthilfeprogramm des Bundes stehen viele bayerische Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen vor dem finanziellen Aus!“, kritisiert Barbara Fuchs, wirtschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen. Die Bundesländer haben die Möglichkeit das Bundesprogramm an […]
Söder-Regierung übernimmt Grüne Vorschläge zur Corona-Krise: Eine Übersicht 13. Mai 202013. Mai 2020 Unsere Fraktion war fleißig und hat sich viele Gedanken gemacht, wie wir die Corona-Krise besser überstehen. Das hat die Söder-Regierung in vielen Dingen genauso gesehen und unsere Vorschläge übernommen und oder […]
Pressemitteilung zu dem anstehenden Bürgerentscheid am kommenden Sonntag 12. Mai 2020 Zur Berichterstattung „Amazon spaltet Allersberg“ in der NN vom 11.05.2020 erklären – der Ortsverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Allersberg – der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Roth – Dr. Sabine Weigand MdL, […]
Bayerns Exit-Strategie 5. Mai 20205. Mai 2020 Nach wochenlangen coronabedingten Sperrungen und Schließungen dürfen ab diesem Mittwoch Spielplätze in Bayern wieder freigegeben werden. Zoos, Gedenkstätten und Ausstellungen können ab dem kommenden Montag wieder besucht werden Thema […]
Aktuelle Stunde der Landtagsgrünen im Plenum am 05.05.2020 5. Mai 202025. Mai 2021 „Ökologisch-soziale Transformation vorantreiben“ Grüne machen Wirtschaftsförderpolitik in Coronazeiten zum Thema der Aktuellen Stunde im Bayerischen Landtag München (4. Mai 2020/hla). „Bayerns Wirtschaft zukunftsfähig machen: Ökologisch-soziale Transformation […]
Fuchs fordert eine Konkretisierung der Maßnahmen im Sonderfonds Corona 21. April 202021. April 2020 Heute wird der zweite Nachtragshaushalt 2019/2020 im Haushaltsauschuss behandelt, dieser stellt weitere 10 Mrd. Euro größtenteils pauschal für „notwendige Maßnahmen“ zur Verfügung. „Hier müssen wir nachjustieren und den Sonderfonds Corona […]
Schritt für Schritt zurück in den Alltag! 16. April 202016. April 2020 Im Folgenden findet Ihr die heute beschlossenen Maßnahmen, die endlich den bayerischen Sonderweg der staatlich verordneten Vereinsamung beenden! Nun gelten auch in Bayern die bundesweiten Regelungen, die es v.a. alleinstehenden […]
Soloselbstständige und Kleinunternehmer bei Corona-Soforthilfe nicht vergessen! 16. April 2020 Barbara Fuchs, wirtschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, fordert eine schnelle Nachbesserung bei der Corona Soforthilfe für Soloselbstständige und Unternehmen bis 5 Beschäftigte. „Das Hilfsprogramm geht an der Lebensrealität vieler Selbständiger und […]
Betriebsschließungsversicherung übernimmt 15% der vereinbarten Tagesentschädigung 9. April 2020 In Bayern sind seit Mitte März alle Restaurants und Hotels wegen des Corona-Virus zwangsweise geschlossen. Diese Schließung bedeutet für viele Betriebe eine Existenzbedrohung. Viele Betriebe haben für solche Fälle eine […]
