Kommunalpolitischer Stammtisch 18.03.2021 25. Februar 202125. Februar 2021 Ich bin zu Gast beim Kommunalpolitischen Stammtisch und darf dort meinen 10-Punkte-Plans für mehr Lebensqualität in den Innenstädten und Dorfzentren vorstellen. Mit dabei sind Johannes Becher, kommunalpolitischer Sprecher der Landtags-Grünen, […]
Neustarthilfe für Soloselbstständige 24. Februar 202124. Februar 2021 Soloselbständigen können eine einmalige Betriebskostenpauschale („Neustarthilfe“) beantragen, wenn sie ansonsten keine Fixkosten in der Überbrückungshilfe III geltend machen. Die Betriebskostenpauschale beträgt einmalig 50 Prozent des Referenzumsatzes, höchstens aber 7.500 Euro. […]
Bayerische Landesregierung und MAN schwächten EU-Strafzahlungen ab 22. Februar 2021 Dass Umweltschutz für die Bayerische Staatsregierung größtenteils bedeutet, öffentlichkeitswirksam Bäume zu umarmen, wissen wir schon lange. Es gibt nun einen weiteren Beleg, welche Priorität der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen […]
Zukunft des Schaeffler-Standorts Eltmann: Grüne in Land und Bund fordern mehr Einsatz der Staatsregierung für unterfränkische Industriestandorte 17. Februar 202118. Februar 2021 Der Betriebsrat von Schaeffler-Eltmann steht derzeit in den entscheidenden Verhandlungen mit dem Schaeffler-Konzern für den Erhalt des Werks in Eltmann (Landkreis Haßberge). Dem Vorschlag des Konzernvorstands für eine weitgehende Schließung […]
Haushaltsberatungen 2021 12. Februar 202112. Februar 2021 Die erste Woche der Haushaltsberatungen liegen hinter uns, damit haben wir 368 Anträge beraten. Meine Gedanken zum Etat des Wirtschaftsministeriums: Unsere grünen Anträge haben zum Ziel, die politischen Rahmenbedingungen für […]
Gemeinsam für mehr Denkmalpflege und Unterstützung des kleinen- und mittelständischen Handwerks in Bayern 12. Februar 2021 Im Bayerischen Landtag finden diese Woche die Beratungen für das Haushaltsjahr 2021 im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzen statt. Ein gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/Die Grünen – Barbara Fuchs, […]
Überbrückungshilfe III 11. Februar 202116. Februar 2021 Unternehmen bis zu einem Jahresumsatz von 750 Millionen Euro, Soloselbständige, Freiberufler sowie gemeinnützige Unternehmen und Organisationen, die zwischen November 2020 und Juni 2021 Umsatzeinbußen von mindestens 30 Prozent verzeichnen mussten, […]
Grüner Erfolg für die bayerischen Auszubildenden 1. Februar 20211. Februar 2021 Die neue bayerische Infektionsschutzverordnung berücksichtigt endlich auch die Lehrsituation der bayerischen Azubis. „Einige Briefe und unzählige Mails ans Bayerische Wirtschafts- und Gesundheitsministerium später und in enger Abstimmung mit Handwerkskammer […]
