Kontrollkommission BayernFonds 27. Mai 202010. August 2020 Kontrollkommission BayernFonds: Zukunftsfähige Geschäftsmodelle bevorzugen! Die wirtschaftspolitische Sprecherin Barbara Fuchs und der finanzpolitische Sprecher Tim Pargent vertreten die Landtags-Grünen in der zwölfköpfigen Kontrollkommission BayernFonds, die Richtlinien und Vorgaben für die […]
ORH-Bericht zum Haushaltsjahr 2018 14. Mai 202014. Mai 2020 Der Bayerische Oberste Rechnungshof legt jährlich einen Bericht vor, in dem er die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung des Staates einschließlich der Staatsbetriebe und Beteiligungen an Unternehmen prüft. Ferner prüft […]
Befragung des Wirtschaftsministers zur Corona-Krise 7. Mai 20208. Mai 2020 In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses war Staatsminister Hubert Aiwanger zu Gast und stellte sich den Fragen von uns Abgeordneten zu den Maßnahmen zur Unterstützung der bayerischen Wirtschaft in der […]
Aktuelle Stunde der Landtagsgrünen im Plenum am 05.05.2020 5. Mai 202025. Mai 2021 „Ökologisch-soziale Transformation vorantreiben“ Grüne machen Wirtschaftsförderpolitik in Coronazeiten zum Thema der Aktuellen Stunde im Bayerischen Landtag München (4. Mai 2020/hla). „Bayerns Wirtschaft zukunftsfähig machen: Ökologisch-soziale Transformation […]
Gleichbehandlung mit Gesundheitsschutz 27. April 202028. April 2020 Seit heute dürfen Läden mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 m² wieder öffnen und damit 80 % aller bayerischen Einzelhändler. Das ist ein erster wichtiger Schritt zur Sicherung unternehmerischer […]
Vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie 20. März 2020 Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.03.2020, Az. Z6a-G8000-2020/122-98 Das Bayerische Staatsministerium […]
Nachtragshaushalt 2020 11. Februar 202011. Februar 2020 Mehr Geld für Umwelt- und Klimaschutz und soziale Teilhabe Millionen für Klimaschutz, Kommunales und Wohnen; Kürzungen beim Straßenneubau, dem alpinen Skizirkus und Söders überbordender “Bürgerpost”. Die Landtags-Grünen wollen den Nachtragshaushalt […]
Winterklausur der Grünen Landtagsfraktion in Würzburg 17. Januar 202020. Januar 2020 Unterfranken war das Ziel unserer Winterklausur 2020. Fast drei Tage, von Mittwoch bis Freitag, berieten und diskutierten dort unsere Abgeordneten. Unser Klausurmotto diesmal: Klimaschutz vor Ort. Für eine gute Zukunft […]
„Automobilfonds“ der Söder-Regierung vergisst kleine und mittelständische Betriebe 12. Dezember 201912. Dezember 2019 Barbara Fuchs: „Sozial verträglicher Technologiewandel sieht anders aus“ München (12.12.19/lmo). Die Landtags-Grünen sind vom groß angekündigten Automobilfonds der Söder-Regierung stark enttäuscht. Laut Regierungserklärung sollten damit besonders die […]
Know-How-Transfer mit den Wirtschaftsjunioren Bayern 27. November 201927. November 2019 In dieser Sitzungswoche werde ich von Christopher Schaknat begleitet. Er ist Mitglied bei den Wirtschaftsjunioren Bayern e.V., diese veranstalten jährlich auf Bundes- und Landesebene einen Austausch (Know-How-Transfer) mit Parlamentarier*innen. Dazu […]
