MdL Barbara Fuchs, stv. Vorsitzende der Kontrollkommission BayernFonds und MdL Josef Zellmeier, Vorsitzender der Kontrollkommission BayernFonds | Bildarchiv Bayerischer Landtag

Start des BayernFonds

Nach der Freigabe durch die EU-Kommission kann der BayernFonds und damit auch die Kontrollkommission des Landtags ihre Arbeit aufnehmen. Mit dem BayernFonds sollen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abgemildert werden.

Als stellvertretende Vorsitzende der parlamentarischen Kontrollkommission BayernFonds freue ich mich, dass es nun ein zielgerichtetes Rettungsinstrument für durch Corona ins straucheln geratene Hidden Champions und verheißungsvolle Start-ups gibt. Der BayernFonds wurde eingerichtet, um die bestehenden Landes- und Bundesprogramme zu ergänzen. Dabei sollen gerade kleine und mittlere Unternehmen mit herausragender Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Bayern unterstützt werden, die nicht unter den Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes fallen. So können auch ganz konkret von Corona gebeutelte Unternehmen aus Stadt und Landkreis Fürth vom BayernFonds profitieren. Schon jetzt hat ein Unternehmen aus Mittelfranken eine Voranfrage zum BayernFonds gestellt.

Die Kontrollkommission BayernFonds wacht über Mittel von bis zu 46 Milliarden Euro. Diese teilen sich auf bis zu 26 Milliarden Euro für Bürgschaften und bis zu 20 Milliarden Euro für Rekapitalisierungsmaßnahmen, wie stillen Beteiligungen, auf. Um die eingesetzten Steuermittel bestmöglich zu schützen, wurde ein komplexer mehrstufiger Prüfungsprozess eingerichtet. Eine gewissenhafte Prüfung und eine rasche Hilfe darf aber nicht in Widerspruch stehen.

Klar sein muss auch, dass wenn ein Unternehmen abgelehnt wird, die angefallenen Verfahrenskosten nicht in voller Höhe in Rechnung gestellt werden dürfen, da sich diese Betriebe bereits in einer finanziellen Notlage befinden und so deren Lage weiter verschärft wird.

Die Antragstellung und Beratung erfolgt über das Bayerische Wirtschaftsministerium.
Weitere Infos gibt es bei der Bayerischen Finanzagentur.

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